Themen im Januar: Kunststoffrecycling - Schülerprognose - Reklamereglement - Ausserdem hat der Gemeinderat...
Die Gemeinde Allschwil hat im Jahr 2016 eine kommunale Kunststoffsammlung eingeführt. Das Dienstleistungsangebot wurde von Beginn weg gut angenommen und wird von der Bevölkerung sehr geschätzt. Aufgrund einer im Einwohnerrat eingereichten Interpellation hat sich der Gemeinderat mit dem Kunststoffrecycling beschäftigt und insbesondere geprüft, ob es für die Gemeinde möglich und sinnvoll ist, sich einem nationalen Sammelsystem anzuschliessen.
Der Vergleich zur eigenen kommunalen Kunststoffsammlung zeigt, dass eine Beteiligung Allschwils an einem nationalen Sammelsystem nur eine geringfügige Entlastung der Gemeinde bringen würde. Gleichzeitig würde der Wechsel aber eine erhebliche Verschlechterung der Dienstleistung bedeuten, da die nationale Sammlung mittels Bringsystem erfolgt. Das bedeutet, Einwohnerinnen und Einwohner Allschwils müssten ihren Sammelsack zu einer Sammelstelle bringen, anstatt ihn vor der Haustüre für die Abfuhr bereitzustellen. Nebst der Verschlechterung des Dienstleistungsangebots müssten Privathaushalte für die separate Kunststoffentsorgung auch erheblich mehr bezahlen
Kunststoffabfälle werden in Allschwil separat gesammelt.
«Rund 3500 bis 4000 Haushalte/Betriebe beteiligen sich an der kommunalen Allschwiler Kunststoffsammlung. Durchschnittlich werden pro Sammeltag 5,3 Tonnen Kunststoffabfälle eingesammelt (130 Tonnen pro Jahr). Bei einem Wechsel auf eine nationale Kunststoffsammlung ist davon auszugehen, dass sich aufgrund des Bringsystems und des erheblich höheren Preises deutlich weniger Haushalte an der Kunststoffsammlung beteiligen und damit die Sammelquote einbrechen würde. Unsere bewährte kommunale Kunststoffsammlung ist deshalb die bessere Lösung.»
Biljana Grasarevic, Gemeinderätin
Mit einer regelmässigen Aktualisierung des Prognose-Monitorings der Anzahl Schülerinnen und Schüler sowie Klassen in der Primarstufe wird sichergestellt, dass rechtzeitig erkannt werden kann, ob ausreichend Schulraum für die Kindergarten- und Primarschulklassen zur Verfügung steht. Die aktualisierte Prognose konnte im Dezember finalisiert werden und wurde an der letzten Januar-Sitzung des Gemeinderats im Beisein von Vertretern der Schulräte und Schulleitungen der Primar- und Musikschule vorgestellt.
Aktuell zählt Allschwil 1805 Schülerinnen und Schüler in 105 Klassen. Der prognostizierte Anstieg ist weniger steil als das effektive Wachstum der letzten zehn Jahre. Aktuell wachsen kleinere Geburtenjahrgänge ins Schulsystem, mittel-langfristig wird mit stabilen Geburtenzahlen von 230 bis 240 Geburten pro Jahr und einer Geburtenrate von 0.93% gerechnet. Kumuliert mit der anhaltend hohen Wohnbautätigkeit und dem langsam spürbaren Generationenwechsel fällt das aktuelle Monitoring per Schuljahr 2039/40 leicht höher aus als vor zwei Jahren.
Das aktuelle Reglement über die Reklameeinrichtungen sowie die dazugehörende Verordnung gaben und geben immer wieder Anlass zu Diskussionen. Die heute geltenden Bestimmungen lassen nur einen eingeschränkten Spielraum für das Gewerbe, ausgenommen dem Gastgewerbe, zu. Dies führt dazu, dass immer wieder Werbungen installiert werden, welche nicht bewilligungsfähig und folglich zu entfernen sind. Gleichzeitig wird durch diese (illegalen) Werbungen ein Bedürfnis nach Sichtbarkeit der Gewerbetreibenden spürbar.
Um ortsbildverträgliche und bewilligungsfähige Werbungen zu ermöglichen, hat der Gemeinderat die Verwaltung damit beauftragt, das Reglement über die Reklameeinrichtungen vom 17. Januar 2007 sowie die dazugehörende Vollziehungsverordnung im Jahr 2025 zu revidieren.
- … eine Rückmeldung zum kantonalen Pandemieplan genehmigt, nachdem der Kanton die Gemeinden dazu aufgefordert hat. Der kantonale Pandemieplan zeigt sich sehr fachspezifisch. Die Gemeinde Allschwil vertraut auf die Expertise des Kantons. Gleichzeitig ist es ihr ein grosses Anliegen, im Falle einer Pandemie klare Verhältnisse in Bezug auf Zuständigkeiten und Kompetenzen zu haben. Auch muss klar sein, wer was bezahlt.
- … Vertreterinnen und Vertretern des Vorstands der KMU Allschwil-Schönenbuch getroffen und sich mit ihnen ausgetauscht. Thema waren unter anderem Vergaben der Einwohnergemeinde. Zirka ein Drittel aller Aufträge gehen an Allschwiler Firmen. Genaueres dazu zu sagen ist sehr schwierig – die Gemeinde und die KMU bleiben im Gespräch. Auch die Neugestaltung der Binningerstrasse inkl. Tramverlängerung und die Teilzonenplanung wurden besprochen. Dem Gemeinderat ist es wichtig, dass Gewerbebetriebe nicht unnötig eingeschränkt werden.
