Themen im November: Controlling-Bericht - Teilrevision Strassenreglement - Neue Heizzentrale - Wiedereröffnung Heimatmuseum - Ausserdem hat der Gemeinderat...
Seit 2019 legt die Verwaltung vierteljährlich einen Controlling-Bericht vor. Der Gemeinderat wird – basierend auf dieser Berichterstattung – über die wesentlichen Entwicklungen informiert und kann frühzeitig erkennen, wo Handlungsbedarf besteht. Manche Berichtsbestandteile haben rein informativen Charakter, andere wiederum zeigen konkrete Steuerungsmöglichkeiten auf.
Der Bericht zum dritten Quartal 2024 gibt unter anderem Auskunft über die Entwicklung der Anfragen aus dem Einwohnerrat. Im dritten Quartal 2024 gingen zwei Interpellationen, vier Postulate, zwei Motionen und eine Kleine Anfrage ein. Übrigens: Die Entwicklung der Anfragen aus dem Einwohnerrat ist online einsehbar unter: allschwil.ch/de/politik/einwohnerrat/geschaefte/
Mit dem Controlling-Bericht wird der Gemeinderat auch über den Status der Leitbildmassnahmen informiert. Leitbildmassnahmen sind meist übergeordnete, längerfristige Projekte und dienen der Erfüllung der Ziele, welche der Gemeinderat im Leitbild beschlossen hat. Als Beispiele dafür seien hier die «Einführung eines Risikomanagements zur Bewirtschaftung von strategischen und wesentlichen operativen Risiken» oder die «Erstellung eines Regelwerks für die Durchführung von öffentlichen Beschaffungen» erwähnt.
«Der Gemeinderat schätzt den Controlling-Bericht als wichtiges Arbeitsinstrument. Er hat aber den Umgang mit der quartalsweisen Berichterstattung auch oft hinterfragt. So wurde zum Beispiel darüber diskutiert, in welcher Detailtiefe sich die Exekutive mit den verschiedenen strategischen und operativen Themen, die im Bericht dargestellt werden, zu befassen hat. Kleinere Anpassungen wurden bereits vorgenommen, weitere werden noch folgen. Das Ziel lautet: Der Controlling-Bericht soll das Informationsbedürfnis des Gemeinderats abdecken und gleichzeitig Informationen zur Steuerung beinhalten.»
Gemeinderat Robert Vogt
Im November hat der Gemeinderat den Entwurf des teilrevidierten Strassenreglements genehmigt und den Rechtsdienst damit beauftragt, das teilrevidierte Reglement der Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons in die Vorprüfung zu geben. Zu den wichtigsten Änderungen gehören: die Definition von Sondervorteilen bei Strassenbauten, eine verfeinerte Strassentypisierung und eine Anpassung des Verfahrens bei der Erhebung von Anwänderbeiträgen an das kantonale Recht.
Auf einer Teilfläche des Werkhofareals der Gemeinde Allschwil soll eine neue Heizzentrale gebaut werden. Im November 2022 hat die Primeo Wärme AG mit der entsprechenden Planung begonnen. Zwei Jahre später, im November 2024, konnte das beauftragte Architekturbüro das Projekt dem Gemeinderat vorstellen. Der Gemeinderat unterstützt das Vorhaben und hat die Baugesuchspläne genehmigt. Gleichzeitig hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, mit der Primeo Wärme AG einen Letter of Intent auszuarbeiten. Dieser Letter of Intent wird Themen etwa zur Erschliessung oder zur Sicherheit enthalten und ist dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen, bevor im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens über das Baugesuch entschieden wird.
Auf einer Teilfläche des Werkhofareals der Gemeinde Allschwil (Bildmitte) soll eine neue Heizzentrale entstehen.
Wie den Medien bereits zu entnehmen war, wird 2025 das Heimatmuseum Allschwil unter dem Arbeitstitel "Museum Allschwil" provisorisch wiedereröffnet. Dazu hat der Gemeinderat im November grünes Licht erteilt und hat gleichzeitig die neue Benutzerordnung per 01.01.2025 in Kraft gesetzt. Nach der provisorischen Wiedereröffnung am Ostersonntag, 20. April 2025 soll das Haus in den kommenden Jahren neu ausgerichtet und saniert werden.
- … den Bürgerrat Allschwil getroffen und sich mit ihm ausgetauscht;
- … alle Zuzüger der vergangenen Monate zu einem Begrüssungsapéro eingeladen. Nach einer kurzen Vorstellung der Gemeinde durch Gemeindepräsident Franz Vogt konnten an sechs Info-Desks weitere Informationen zu den Bereichen Wirtschaft, Bildung/Jugend, Umwelt, Freizeit/Kultur, Alter sowie Politik und Behörden abgeholt werden;
- … die Allschwiler Gewinnerinnen und Gewinner der diesjährigen Baselbieter Kulturpreise getroffen und sich mit ihnen ausgetauscht.