Realisierungsweg der Projekte im Raum Allschwil-Bachgraben/Hégenheim/Basel-West untereinander abgestimmt

Die drei Projekte Zubringer Bachgraben–Allschwil (ZUBA), ÖV-Anbindung Bachgraben und Contournement Hésingue-Hégenheim sollen für das nächste Agglomerationsprogramm im B-Horizont eingereicht werden. Dies mit dem Ziel der Baureife in der Folgegeneration und eines Baustarts frühestens ab 2031. Diese Zeitspanne ist notwendig für weitere Abstimmungen unter den Partnerbehörden sowie Abklärungen auf nationaler Ebene für den Gebietsabtausch zwischen der Schweiz und Frankreich. Der Realisierungsweg der Projektpartner findet zustimmende Reaktion beim für die Agglomerationsprogramme zuständigen Bundesamt für Raumentwicklung (ARE).

Mitte Juni 2024 wurde das weitere Vorgehen für die geplanten Projekte im Raum Allschwil- Bachgraben/Hégenheim/Basel-West festgelegt. Die Projektpartner konnten gemeinsam zentrale Fragen wie beispielsweise die geplante «Grenzverschiebung» zwischen der Schweiz und Frankreich weiter vertiefen. Für den Bau des Zubringers Bachgraben–Allschwil ist der Gebietsabtausch von insgesamt 23'000 m2 zwischen den beiden Staaten eine der wesentlichen Voraussetzungen. Die geplante Grenzverschiebung wird von den Schweizer und den regionalen französischen Projektpartnern als nachhaltigste Lösung angesehen. In den vergangenen Monaten wurden dazu gemeinsam juristische Grundlagen erarbeitet und die Verfahren dokumentiert. Zudem wurden wichtige Schritte sowohl auf regionaler als auch auf nationaler Ebene eingeleitet. Dabei hat sich auch gezeigt, dass der Prozess der Grenzverschiebung komplexer und zeitintensiver sein wird als bisher angenommen.

Die Projektpartner haben sich darauf verständigt, dass die Erschliessung des Gebietes in einem abgestimmten Paket von Verkehrsmassnahmen erfolgen muss. Dies geht aus dem weitgediehenen Entwurf einer Studie zur gesamtverkehrlichen Erschliessung des Raumes Allschwil-Bachgraben/Hégenheim/Basel-West hervor. Die im Agglomerationsprogramm der 4. Generation im A-Horizont genehmigte «Velovorzugsroute» zwischen Allschwil und dem Bahnhof Basel SBB wird ab 2026 als ein wichtiges Element realisiert. Darauf folgen der Zubringer Bachgraben–Allschwil, das Contournement Hésingue–Hégenheim sowie das Tram Bachgraben, welches aus Gründen der Realisierungsabfolge erst gegen Ende der Bauphase des Zubringers Bachgraben–Allschwil begonnen werden kann. Die Mitfinanzierung dieser Teilprojekte durch den Bund ist noch offen. Das gesamte Massnahmenpaket wird im Agglomerationsprogramm Basel der 5. Generation im Juni 2025 erneut eingegeben. Vorgesehen ist, dass die Verkehrsprojekte im betroffenen Raum (Zubringer Bachgraben–Allschwil, Contournement Hésingue–Hégenheim und Tram Bachgraben) parallel weiterentwickelt und im Realisierungshorizont B (2032-2036) angemeldet werden. Die Region arbeitet darauf hin, dass die noch offenen Fragen (u.a. Grenzverschiebung) so rasch wie möglich geklärt werden, damit ein vorzeitiger Baustart des Zubringers Bachgraben-Allschwil möglich wird (Mitte 2031).

Der zwischen den Kantonen und der Saint-Louis Agglomération (SLA) festgelegte Realisierungsweg stösst beim Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) auf positive Resonanz. Das Bundesamt begrüsst ausdrücklich die bisher geleisteten Arbeiten der gemeinsamen Arbeits- und Koordinationsplattform (AKB), motiviert gleichzeitig zur Weiterarbeit und bezeichnet die Stossrichtung mit den Eingaben der drei Massnahmen als B-Projekte in der 5. Programmgeneration als eine realistische Einschätzung. Vorbehalten bleibt dabei die Prüfung durch den Bund im Rahmen des Prüfverfahrens zur 5. und 6. Programmgeneration. Dabei wird die Einbettung der Massnahmen in das gesamte Agglomerationsprogramm eine wichtige Rolle spielen. Obwohl noch offene Fragen insbesondere zur Grenzverschiebung geklärt werden müssen, schätzt der Bund das Massnahmenpaket als in die richtige Richtung weisend ein und anerkennt grundsätzlich den Handlungsbedarf sowie die Wirkung und den Nutzen der geplanten Massnahmen im Verbund.

Das weitere Vorgehen für die geplanten Projekte im Raum Allschwil-Bachgraben/Hégenheim/Basel-West wurde durch die Arbeits- und Koordinationsplattform Bachgraben (AKB) erarbeitet. Die AKB wurde im Jahr 2022 ins Leben gerufen. Dies, nachdem der Zubringer Bachgraben–Allschwil sowie das Tram Bachgraben im Agglomerationsprogramm Basel der 4. Generation vom Bund in der Priorität weit zurückgestuft wurden (C- Horizont). Am Prozess AKB beteiligt sind das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), das Bundesamt für Landestopografie Swisstopo, die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt, der französische Gemeindeverbund Saint-Louis Agglomération, die Collectivité européenne d’Alsace (CeA) sowie die Gemeinde Allschwil. Geleitet wird die Koordinations- und Arbeitsplattform Bachgraben (AKB) von der Geschäftsstelle Agglo Basel. Die bisherigen Arbeiten auf der Plattform werden von den beteiligten Gebietskörperschaften als überaus wichtiger Schritt bezeichnet.

Gemeinsame Mitteilung von Gemeinde Allschwil, Agglo Basel, Kanton Basel-Landschaft (Bau- und Umweltschutzdirektion BUD), Kanton Basel-Stadt (Bau- und Verkehrsdepartement BVD), Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), Saint-Louis Agglomération (SLA) und Collectivité européenne d'Alsace (CeA)