Wahl des Gemeindepräsidiums am 28. Juni 2020

Entsprechend der Empfehlung der Landeskanzlei Basel-Landschaft hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 22. April 2020 beschlossen, die Wahl des Gemeindepräsidiums der Einwohnergemeinde Allschwil am 28. Juni 2020 durchzuführen.

Die Allschwiler Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können dann entscheiden, wer in der Legislatur 2020–2024 in Allschwil Gemeindepräsidentin oder Gemeindepräsident werden soll. Für die vom Baselbieter Regierungsrat wegen der Coronavirus-Krise verschobene Wahl vom 17. Mai 2020 haben Amtsinhaberin Nicole Nüssli-Kaiser (FDP) und Gemeinderat Christoph Morat (SP) kandidiert. Die Wahlvorschläge für die neu angesetzten Gemeindepräsidiumswahlen müssen bis spätestens 11. Mai 2020, 17 Uhr, eingereicht werden. Sollte sich nur eine Kandidatin resp. ein Kandidat aus der Reihe der am 9. Februar 2020 gewählten Mitglieder des Gemeinderates 2020-2024 melden, ist auch eine stille Wahl möglich.

Die Landeskanzlei weist darauf hin, dass der Regierungsrat die Wahl vom 28. Juni 2020 kurzfristig absagen kann, sollte die Versammlungsfreiheit weiterhin stark eingeschränkt und dadurch eine freie und unverfälschte Meinungsbildung der Stimmberechtigten nicht gewährleistet sein.

Der Gemeinderat hat ebenfalls beschlossen, die Volksabstimmung «Referendum Umgestaltung Lindenplatz» am nächstmöglichen Termin für eidgenössische Volksabstimmungen, also am 27. September 2020, durchzuführen.

Gemeinderat Allschwil