Gemeinderat Allschwil: Rochade bei der Ressortzuständigkeit

Im Oktober 2023 hat der Gemeinderat die Schulraumplanung «Gesamtstrategie 2023–2037» verabschiedet und sich für drei Schulstandorte ausgesprochen. Dieser Mehrheitsentscheid wird nicht von allen Gemeinderatsmitgliedern mitgetragen. Da die für das Ressort «Kinder und Familien» zuständige Gemeinderätin mehrmals und zuletzt auch öffentlich Position gegen die vom Gemeinderat genehmigte Schulraumplanungsgesamtstrategie ergriffen hat, sieht der Gemeinderat das Kollegialitätsprinzip in schwerwiegender Weise verletzt. Dies umso mehr, als die Primarstufe und die Musikschule im Ressort «Kinder und Familien» verortet sind.

Der Gemeinderat hat deshalb eine Rochade bei der Ressortzuständigkeit sowie den dazugehörigen Delegationen beschlossen. Das Ressort «Kinder und Familien» wechselt per sofort von Gemeinderätin Silvia Stucki zu Gemeinderat Christoph Morat. Christoph Morat ist gleichzeitig weiterhin für das Ressort «Siedlungsentwicklung» zuständig. Silvia Stucki übernimmt von ihm im Gegenzug das Ressort «Volksgesundheit und Sport» und behält ihrerseits das Ressort «Alter».

Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli-Kaiser äussert sich wie folgt: «Die öffentliche Meinungsbildung zu der vom Gemeinderat genehmigten Schulraumplanungsgesamtstrategie wurde durch die jüngsten Vorkommnisse auf eine Weise beeinflusst, die nicht im Sinne des Gesamtgemeinderates ist. Aus diesem Grund sah sich der Gemeinderat zu den beschriebenen Änderungen bei der Ressortzuständigkeit veranlasst.»